Betreuungsgeld wieder abschaffen: SPD-Kandidat Marvi sieht familienpolitischen Auftrag für 2013

Veröffentlicht am 10.11.2012 in Bundespolitik

Parsa Marvi: "Die Familie ist das Rückgrat der Gesellschaft"

Nachdem der Deutsche Bundestag am Freitag die Einführung des umstrittenen Betreuungsgeldes verabschiedet hat, sieht sich der Bundestagskandidat der SPD Karlsruhe-Stadt in einer besonderen
Pflicht. So kündigt er an, sich im Fall seiner Wahl in den Bundestag "mit aller Macht" für eine sofortige Wiederabschaffung des Gesetzes einzusetzen.

"Das so genannte Betreuungsgeld ist eine familienpolitische Katastrophe", zeigt sich der Sozialdemokrat entsetzt und fügt hinzu: "Dadurch werden deutlich weniger Kinder als bisher die Chance auf eine dringend benötigte Bildungsförderung haben. Noch dazu bekommen Frauen eine Prämie für das Ausscheiden vom Arbeitsmarkt - das ist der Ausstieg aus der sozial gerechten Bildungspolitik!"

Für seine Wahlkampagne kündigt Marvi an, die Familienpolitik zu einem zentralen Thema machen zu wollen. Dies sei vor allem vor dem Hintergrund des besorgniserregenden Auseinanderdriftens wohlhabender und sozial schlechter gestellter Gesellschaftsschichten in Deutschland eine dringende
Notwendigkeit. "Es erfüllt mich mit Sorge, dass Schwarz/Gelb die wachsende Ungleichheit weiter beschleunigt, um den Zusammenhalt der Koalition zu sichern", klagt Marvi. Es könne doch nicht sein, dass ein einzelnes Bundesland wie Bayern ganz Deutschland zur Geisel nimmt, nur um zur Landtagswahl 2013 ein Wahlgeschenk verteilen zu können.

Enttäuscht zeigt sich Marvi über das Verhalten des Karlsruher Bundestagsabgeordneten, Ingo Wellenreuther (CDU), der im Bundestag ebenfalls für das Betreuungsgeld votierte: "Ich hatte gehofft, dass Herr Wellenreuther sein familienpolitisches Profil, das er gegenwärtig im Karlsruher OB-Wahlkampf herausstellt, auch im Bundestag einbringt." Leider habe er da wohl zu viel erwartet, gesteht der SPD-Politiker ein.

 

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