15.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

„Gleiche Chancen für alle!“

SPD Karlsruhe stellt Programm zur Kommunalwahl vor

Unter dem Titel „Gleiche Chancen für alle!“ hat die Karlsruher SPD hat am vergangenen Samstag ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2019 in Karlsruhe auf einem gesonderten Parteitag verabschiedet. Das Papier wurde von einer fünfköpfigen Programmkommission, bestehend aus Parsa Marvi, Yvette Melchien, Susanne Oppelt, Johannes Stober und Anton Huber vorbereitet und formuliert Visionen und politische Ziele für die Zukunft der Stadt Karlsruhe.

Mit dem Programm  wollen die Sozialdemokraten den Wählerinnen und Wählern Orientierung bieten und die Unterschiede zu anderen Parteien deutlich machen. Zudem sollen verlässliche Linien für die Arbeit der kommenden SPD-Gemeinderatsfraktion geschaffen werden, erklärt der SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi. Mit Blick auf die zeitliche Abfolge verweist Marvi auf die Tradition der SPD in Karlsruhe, wonach zuerst das Wahlprogramm beschlossen und erst dann die Gemeinderats-Liste aufgestellt werde. Dies soll am 1. Dezember geschehen.

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05.09.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

AfD Karlsruhe verstrickt sich in Pegida-Widersprüche:

SPD Karlsruhe erstaunt über Teilnahme von Bernhard an Chemnitzer „Schweigemarsch“

Die SPD Karlsruhe zeigt sich erstaunt über das öffentliche Auftreten von AfD-Stadtrat und MdB Marc Bernhard. So hatte dieser 2015 noch zu den rechtsextremen Pegida-Aufmärschen in Karlsruhe mit dem Karlsruher AfD-Vorstand bekannt, Zitat: "Die grundsätzliche Haltung der AfD zu Pegida ist: Keine Zusammenarbeit und keine Allianz. Dies gilt ohne Einschränkung auch für die aus dem Begriff Pegida abgeleiteten Demonstrationen in Karlsruhe.“

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18.03.2018 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

ASF und AFA Karlsruhe zu Equal-Pay-Day

Transparenz gewinnt – ASF und AfA zum Equal Pay Day

Der „Tag für gleiche Bezahlung“ am 18. März macht symbolisch auf den Entgeltunterschied zwischen den Geschlechtern aufmerksam, der in Deutschland aktuell noch immer 21% beträgt. Daraus ergeben sich 77 Tage, in denen Frauen für gleiche bzw. gleichwertige Arbeit umsonst arbeiten.

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18.10.2017 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

SPD schlägt Daniel Fluhrer als neuen Baudezernenten vor

Die Karlsruher SPD schlägt den parteilosen Leitenden Esslinger Stadtbaudirektor Daniel Fluhrer als zukünftigen Baudezernenten der Stadt Karlsruhe vor. Die SPD-Gemeinderatsfraktion, der SPD-Kreisvorstand sowie die SPD-Kreisdelegiertenkonferenz unterstützen einstimmig die Bewerbung des Leitenden Esslinger Stadtbaudirektors. In diesem Sinne will die SPD als zweitstärkste Fraktion im Karlsruher Gemeinderat von ihrem Vorschlagsrecht für das Dezernat 6 der Stadt Karlsruhe Gebrauch machen.

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18.01.2017 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe

SPD Karlsruhe zum gescheiterten NPD-Verbot: Kampf gegen Rechtsextremismus geht weiter

Der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi erklärt zum heutigen Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichtes:

Ich bedaure, dass das NPD-Verbotsverfahren damit wohl endgültig gescheitert ist.

Gleichwohl ist allen Beteiligten klar gewesen, dass die grundgesetzlichen Hürden für das NPD-Verbot sehr hoch sind. Das Urteil des Verfassungsgerichtes ist selbstverständlich zu akzeptieren.

Der gesellschaftliche Kampf gegen den Rechtsextremismus geht aber weiter. Der desolate Zustand der NPD darf nicht über die tatsächliche Gefahr hinweg täuschen. Der heutige Tag dient uns als Ansporn, weiterhin für eine klare Haltung gegenüber den Gegnern unserer freiheitlichen Grundordnung einzutreten. Die Karlsruher Stadtgesellschaft wird sich gegen den geplanten rechtsextremen Aufmarsch am 3. Juni mit demokratischen Mitteln zu wehren wissen.