Die SPD in Karlsruhe – eine moderne Großstadtpartei gestaltet Zukunft

Veröffentlicht am 30.05.2012 in Beschlüsse

Der neue Kreisvorstand der SPD Karlsruhe

Strategische Schwerpunkte des SPD-Kreisvorstandes Karlsruhe 2012/2013/2014

Der SPD-Kreisvorstand steht in den Arbeitsjahren 2012-2014 vor großen Aufgaben. Die Sozialdemokratie ist und bleibt Motor in der Stadtpolitik. Unsere fundierte inhaltliche Arbeit an den Themen Wirtschaftsstandort Karlsruhe, Bildung und Forschung, Klimaschutz und nachhaltige Mobilität, Kulturförderung, Migration und Integration, Soziale Stadt, starke Region in Europa werden wir fortsetzen. Wir werden unsere Organisationsstrukturen stärken und die Profilbildung in den Stadtteilen und bei wichtigen Zielgruppen vorantreiben. Als moderne, soziale, linksdemokratische und pro-europäische Großstadtpartei sind wir offen für neue Ideen und kreatives Potenzial. Unsere traditionelle Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und weiteren gesellschaftlichen Bündnispartnern werden wir pflegen und ausbauen. So können wir unsere Potenziale in Karlsruhe optimal nutzen und die sozialdemokratischen Stärken in unserer Stadt wirken lassen. Wir wollen die anstehenden Wahlkämpfe gemeinsam erfolgreich bestreiten. Unsere Ziele sind:
  • Der Wahlsieg von Frank Mentrup bei der Karlsruher OB-Wahl am 02. Dezember bereits im 1.Wahlgang
  • Die rot-grüne Regierungswende bei der Bundestagswahl 2013 und das Direktmandat in Karlsruhe!
  • Mit dem Rückenwind der gewonnen OB-Wahl eine rot-grüne Mehrheit bei der Karlsruher Gemeinderatswahl 2014 mit einer starken SPD-Gemeinderatsfraktion erreichen!
Dafür ist eine engagierte und professionelle Vorarbeit notwendig und die Fähigkeit, mit einem innovativen Wahlkampf Anhänger und neue Sympathisanten zu mobilisieren, Unentschiedene zu überzeugen und Mehrheiten zu gewinnen. Den Erfolg bei der OB-Wahl fest im Blick: Mehr als 40 Jahre CDU sind genug! Unsere oberste Priorität im Jahr 2012 liegt bei der Karlsruher OB-Wahl, die wir mit Frank Mentrup gewinnen wollen. Stärkung der Identität Karlsruhes nach innen und Nutzung aller Potenziale bei der Zusammenarbeit mit der Region sind dabei zentrale Anliegen für uns. Wir werden für eine bürgernahe Rathausführung werben, die gegensätzliche Interessen moderiert und die Stadtentwicklung nachhaltig, transparent und visionär gestalten kann. Gemeinsam mit den Bündnispartnern Grünen und KAL und vielen weiteren Unterstützerinnen und Unterstützern werden wir eine erfrischende Wahlkampagne gestalten. Die daraus entstehende gute Zusammenarbeit werden wir über den OB-Wahltag hinaus zwischen den Kreisverbänden fortführen - zum Wohle der Stadt. Inhaltlich starke Kreisdelegiertenkonferenzen und Veranstaltungen Mit der kommunalpolitischen KDK-Reihe „Karlsruhe schafft Zukunft“ haben wir bereits erfolgreich damit begonnen, die kommunalpolitische Arbeit unserer Gemeinderatsfraktion als SPD Kreisverband inhaltlich zu flankieren. Wir haben mit Veranstaltungen zur demografischen Entwicklung, zur Stadtplanung und zum Zusammenhalt in den Stadtteilen weit über die aktuelle Tagespolitik hinausgeblickt. Die Kommunalpolitik wird auch weiterhin ein zentrales Veranstaltungsthema der Kreispartei bleiben, denn wir werden damit eine wesentliche, inhaltliche Vorarbeit zum Gemeinderatswahlkampf 2014 leisten. Gleichzeitig werden wir uns regelmäßig strategischen Themen der Landespolitik und der grün-roten Landesregierung, der Bundespolitik und damit unseren Alternativen zur schwarz-gelben Regierungspolitik und der Europapolitik in enger Abstimmung mit unseren Nachbarkreisverbänden in der Region widmen. Die inhaltlich fundierten und niveauvollen Veranstaltungen der Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreise werden wir als Kreisverband aktiv unterstützen und dazu animieren, diese Formate fortzusetzen. Sie dienen in hervorragender Weise unserer Zielgruppenarbeit. Darüber hinaus werden wir an stärker beteiligenden und kreativen Formaten arbeiten, welche die Attraktivität und den Gemeinschaftscharakter von Kreisverbandsveranstaltungen stärken. 2013: Die SPD wird 150 Jahre jung Im Jahr 2013 wird die SPD seit 150 Jahren bestehen. Wir können stolz darauf sein, Mitglied einer so traditionsreichen Partei zu sein, die sich seit Beginn ihres Bestehens für Demokratie, Parlamentarismus, soziale Gerechtigkeit und Friedenspolitik stark gemacht hat. Wir werden als Kreisverband den Schwerpunkt auf die SPDHistorie bei uns in der Region, in den Stadtteilen und Parteigliederungen legen. In diesem Sinne wird es eine gesamtparteiliche Koordination von zentralen und dezentralen Veranstaltungen, kleinen Ausstellungen und Lesungen durch den Kreisvorstand in Zusammenarbeit mit den regionalen Jubiläumsbeauftragten, der Historischen Kommission und der FES geben. Kreativitätsworkshops werden diese Arbeit positiv begleiten. Mehr Beteiligung durch ein modernes Kommunikationsdesign Wir wollen das Potenzial der modernen Kommunikationsformen in der Gesellschaft 2.0 für die Öffentlichkeitsarbeit der Karlsruher Sozialdemokratie optimal nutzen, ohne die klassischen Medien aus dem Blick zu verlieren. Damit haben wir die Chance, unsere inhaltlichen Positionen und Werte für die Öffentlichkeit noch besser wahrnehmbar zu machen und mit viel mehr Bürgerinnen und Bürgern in den direkten Dialog zu treten. Unserer Ansicht nach trägt ein modernes Kommunikationsdesign zur positiven Imagebildung des Kreisverbandes bei und lädt zu einer verstärkten Mitwirkung an unserer politischen Arbeit ein. Die Gesamt- Netzpräsenz des Kreisverbandes in Form unserer Homepage, des Mediums Facebook und weiterer Formate werden wir rasch und gründlich in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Netzpolitik evaluieren und, wo notwendig, erneuern. Wichtig ist dabei eine funktionierende und möglichst ressourcenschonende Koordination durch den Kreisvorstand. Unsere Arbeit in den Stadtteilen stärken Mit der Ortsvereins-Profilanalyse und kommunalpolitischen KDKen in den Stadtteilen haben wir als Kreisverband in der jüngeren Vergangenheit bereits Impulse zur Stärkung der Arbeit in den Stadtteilen gesetzt. Dezentrale, in den Stadtteilen beworbene, offene Kreisverbandsveranstaltungen werden wir in den kommenden Arbeitsjahren verstärkt durchführen. Gleichzeitig wollen wir neben dem regelmäßigen Austausch im erweiterten Kreisvorstand in Form von ortsvereinsübergreifenden Bezirkskonferenzen direkte Rückmeldung aus der Ortsvereinsarbeit erhalten, Unterstützungspotenziale seitens des Kreisvorstandes identifizieren und gemeinsam mit benachbarten Ortsvereinen über Möglichkeiten der stärkeren Zusammenarbeit ins Gespräch kommen. Die SPD Karlsruhe bekennt sich nachdrücklich zu den bestehenden Ortschaftsverfassungen und unterstützt mit ganzer Kraft die Arbeit unserer sozialdemokratischen Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte. Wir brauchen den Dialog mit unseren kommunalen Kompetenzträgern und werden gemeinsam mit der SGK ortschaftsübergreifende Gesprächsveranstaltungen initiieren. Der Kreisvorstand wird über die Kreisdelegiertenkonferenzen und erweiterten Kreisvorstandssitzungen hinaus die Mitglieder in den Ortsvereinen regelmäßig und schriftlich über seine Arbeit und geplanten Vorhaben informieren. Dazu gehört auch eine langfristige Terminplanung, an die wir uns möglichst halten wollen. Die bestehende Organisationsstruktur des Kreisverbandes soll langfristig auf Effizienz überprüft werden. Die SPD ist eine lebendige Mitgliederpartei. Für erfolgreiche Parteiarbeit benötigen wir das Engagement unserer Mitglieder, aber auch Menschen, die sich zu den Werten der Sozialdemokratie bekennen und bei uns neu mitmachen wollen. Gemeinsam mit den Ortsvereinen wollen wir auf Neumitglieder offen und direkt zu gehen und sie eng an uns binden. Die Situation von Studierenden und ihr Zugang zum öffentlichen und kulturellen Leben der Stadt sind der SPD ein wichtiges Anliegen. Es gilt die Bedürfnisse und Anliegen zeitnah zu erkennen, wahrzunehmen und kontinuierlich an einer Verbesserung zu arbeiten. Die Attraktivität der Stadt basiert auch auf ihrer Offenheit gegenüber studentischen Neubürgerinnen und Neubürgern und unseren Anstrengungen, Absolventinnen und Absolventen langfristig in Karlsruhe zu halten. Das hochschulpolitische Engagement von unserem Landtagsabgeordneten und der Juso-Hochschulgruppe werden wir zielgerichtet unterstützen. Kampf gegen Rechts und gegen das Vergessen Unser engagierter Kampf gegen Rechtsextremismus und rechtes Gedankengut wird weiter gehen. Die Verbrechen der Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" dokumentieren in schrecklicher Weise die Gefahr von Rechts. Der Kampf gegen den braunen Terror muss noch entschlossener geführt werden. Als Kreisverband werden wir im parteiübergreifenden Aktionsbündnis gegen Rechts Präsenz zeigen -und regelmäßig Informationsveranstaltungen zur Situation der rechten Szene in der Region Karlsruhe anbieten. Seit 1988 vergibt die SPD Karlsruhe den Ludwig-Marum-Preis zu seinem Gedenken - immer am 05. November. Diese Preisverleihung, die ein Zeichen setzen will für ein verantwortliches Verhältnis zur deutschen Geschichte, für Wachsamkeit gegen jede Form der Intoleranz sowie für Menschlichkeit im Umgang mit Fremden, hat für den SPD-Kreisvorstand einen außerordentlich hohen Stellenwert. Wir werden den Dialog mit den Mitgliedern des Forums Ludwig Marum pflegen für die sozialdemokratische Arbeit gegen das Vergessen. Der SPD-Kreisvorstand wird die anstehenden Aufgaben in positiver und enger Zusammenarbeit mit den Repräsentanten der Karlsruher Sozialdemokratie, mit dem OB-Kandidaten, mit dem Bürgermeister, mit dem Landtagsabgeordneten, mit den Stadträtinnen und Stadträten, den Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräten sowie den Vorsitzenden der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften angehen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Euch und allenUnterstützerinnen und Unterstützern der Karlsruher Sozialdemokratie!
 

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