SPD Karlsruhe zum gescheiterten NPD-Verbot: Kampf gegen Rechtsextremismus geht weiter

Veröffentlicht am 18.01.2017 in Pressemitteilungen

Der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi erklärt zum heutigen Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichtes:

 

Ich bedaure, dass das NPD-Verbotsverfahren damit wohl endgültig gescheitert ist.

Gleichwohl ist allen Beteiligten klar gewesen, dass die grundgesetzlichen Hürden für das NPD-Verbot sehr hoch sind. Das Urteil des Verfassungsgerichtes ist selbstverständlich zu akzeptieren.

Der gesellschaftliche Kampf gegen den Rechtsextremismus geht aber weiter. Der desolate Zustand der NPD darf nicht über die tatsächliche Gefahr hinweg täuschen. Der heutige Tag dient uns als Ansporn, weiterhin für eine klare Haltung gegenüber den Gegnern unserer freiheitlichen Grundordnung einzutreten. Die Karlsruher Stadtgesellschaft wird sich gegen den geplanten rechtsextremen Aufmarsch am 3. Juni mit demokratischen Mitteln zu wehren wissen.

 

Homepage SPD Karlsruhe

Termine

Alle Termine öffnen.

22.10.2018, 15:30 Uhr - 17:30 Uhr AG 60 plus: Wie wir uns unsere Partei wünschen.
Wir wollen einmal unter uns über die aktuelle Lage und die Perspektiven unserer Partei diskutieren. Unsere …

05.11.2018, 16:30 Uhr - 17:00 Uhr Kranzniederlegung am Ehrengrab von Ludwig Marum

05.11.2018, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Verleihung des Ludwig Marum Preises 2018
Seit 1988 verleiht die SPD Karlsruhe den Ludwig Marum Preis zum Gedenken an den Karlsruher SPD-Reichstagsabgeordne …

Alle Termine

Mitglied werden

Gemeinderatsfraktion

Unser OV-Vorsitzender auf Facebook

Counter

Besucher:205703
Heute:14
Online:1