07.03.2012 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

Dr. Frank Mentrup MdL ist unser OB-Kandidat

SPD Karlsruhe beweist fairen, offenen und solidarischen Stil im Nominierungsverfahren – Wir wollen den gemeinsamen Erfolg!

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29.04.2010 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

SPD drückt beim Zookonzept ohne Abstriche aufs Tempo

„Mit großer Verwunderung nimmt die SPD Karlsruhe zur Kenntnis, dass artgerechte Tierhaltung und Tierschutz für die Karlsruher Grünen offenbar keine relevanten Themen sind“, teilt der SPD-Kreisvorsitzende Johannes Jung mit. Weniger überrasche die Haltung der CDU, die zwar den Schutz der Schöpfung feiertags in Parolen vor sich hertrage, aber immer wieder zu Gunsten kurzfristiger Ökonomie entscheide, wenn es zu echten Konflikten zwischen beiden Bereichen komme.

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16.11.2009 in Kommunalpolitik von SPD Karlsruhe

Erklärung zu Kombilösung und Bürgerentscheid vom Kreisverband

Der SPD Kreisvorstand hat auf seiner Sitzung am 12. November 2009
die folgende Erklärung zu Kombilösung und Bürgerentscheid mit sehr großer Mehrheit verabschiedet:

1. Die SPD Karlsruhe hält die Einleitung eines neuerlichen Bürgerentscheids durch den Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt für rechtlich unzulässig.

2. Es gibt keine neuen verkehrlichen und politischen Argumente, die eine andere Positionierung der SPD erfordern würden. Im Gegenteil! Die Realisierung der Kombilösung ist dringender als je zuvor und der Bürgerentscheid pro Kombilösung gilt.

3. Als diejenige Partei, die direkte Demokratie im Grundgesetz und in der
Landesverfassung gefordert und verstärkt hat, werben wir für einen ernsthaften Umgang mit den Elementen direkter Demokratie.

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