SPD Karlsruhe

Zehntausende Menschen kamen am 5. September – drei Wochen vor der Bundestagswahl – mit Traktoren, Sonderbussen und -zügen und dem Anti-Atom-Treck nach Berlin, um am Brandenburger Tor ein mächtiges Signal gegen die Atomenergie zu setzen. Wir Sozialdemokraten beteiligen uns an diesem Protest und treten gemeinsam für zukunftssichere Erneuerbare Energien ein.

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Bislang mussten vor allem Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und die Steuerzahler für die Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise aufkommen. Jetzt kommt es darauf an, die richtigen Konsequenzen zu ziehen und die Ursachen der Krise wirksam zu bekämpfen. CDU/CSU und FDP sperren sich dagegen.

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Eine aktuelle Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) bestätigt, dass sich insbesondere die Kreditversorgung für mittelständische Firmen mit 200 bis 500 Beschäftigten seit dem Frühsommer verschlechtert hat. Banken vergeben Kredite gar nicht oder nur noch zu deutlich ungünstigeren Konditionen. Verbunden mit dem zu erwartenden Nachfragerückgang im Herbst kann sich diese Kreditklemme für viele Mittelständler existenzbedrohend auswirken.

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Unter den Titeln „Erfahrung packt an!“ und „ErstwählerInnen-Aufruf:
Keine Gebühren für Bildung! Gleiche Chancen für alle!“ wurden die ersten Wählerinitiativen für den SPD-Kanzlerkandidaten in Berlin vorgestellt mit Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering, Egon Bahr, Wilhelm Schmidt und Rana Büyükyilmaz, der 19jährige Abiturientin aus Karlsruhe.

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