Jahresabschluss des Ortsvereins Weststadt-Nordstadt
Am letzten Sonntag fand im Restaurant "Papa Corleone" am Gutenbergplatz der Jahresabschluss des Ortsvereins Weststadt-Nordstadt statt. In einem feierlichen Rahmen wurden wieder Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Parteimitgliedschaft geehrt. Landtagsabgeordneter und ehemaliges Ortsvereinsmitglied Johannes Stober ließ es sich nicht nehmen die Ehrungen dieses Jahr zu übernehmen.
Tür-zu-Tür-Aktion in der Weststadt
Meri Uhlig war heute in der Weststadt unterwegs, um sich bei den Bürgerinnen und Bürgern als Landtagskandidatin der SPD für den Karlsruher Westen vorzustellen. Bei der Tür-zu-Tür-Aktion wurde Meri tatkräftig von dem Kreisvorsitzenden Parsa Marvi, dem Vorsitzenden des Ortsvereins Weststadt-Nordstadt Steffen Rech und Juso-Mitglied Carl Zupan unterstützt. Neben Meris ganz persönlichem Flyer haben die Vier Rosen und Dialogkarten verteilt.
Sommertour-Aktion des Ortsvereins Weststadt-Nordstadt
Mit einer besonderen Aktion im Rahmen der SPD-Sommertour war der Ortsverein Weststadt-Nordstadt gestern in der Günther-Klotz-Anlage anzutreffen. Aus einem Planschbecken, in dem 100 SPD-Badeenten fröhlich vor sich hin schwammen, durften sich Kinder eine der Enten angeln. Währenddessen konnten die Erwachsenen unsere Landtagskandidatin Meri Uhlig kennenlernen und mit ihr ins Gespräch kommen. Die Kinder hatten sichtlich Spaß dabei und die Erwachsenen nutzen die Gelegenheit mit Meri darüber zu sprechen, was ihnen wichtig an und in Karlsruhe ist. Da die Aktion ein Erfolg war und nicht nur bei den kleinen Bürgerinnen und Bürgern sehr gut ankam, wird der Ortsverein diese Aktion bei Gelegenheit noch einmal wiederholen.
"Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen" - Veranstaltung mit parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz
Einladung zum Forum Justiz & Verbraucherschutz SPD Karlsruhe
Thema "Bekämpfung Korruption im Gesundheitswesen"
Durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung gehen der gesetzlichen Krankenversicherung jedes Jahr erhebliche Summen an Versichertengeldern verloren. Experten des European Healthcare Fraud and Corruption Network schätzen, dass die Verluste zwischen 3 und 10 Prozent der Gesundheitsausgaben betragen. Neben dem finanziellen Schaden drohen den Patientinnen und Patienten jedoch vor allem zum Teil lebensgefährliche Nachteile bei der Behandlung. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Korruptionsskandale im Gesundheitswesen aufgedeckt.
Vor diesem Hintergrund wurde im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Referentenentwurf erarbeitet, der die Einführung eines Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen vorsieht. Damit sollen bestehende Lücken für die strafrechtliche Ahndung von Korruptionstatbeständen im Gesundheitswesen geschlossen werden.
Die SPD Karlsruhe lädt Sie ein zur Vorstellung und Diskussion dieses wichtigen Gesetzesvorhabens mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange MdB!
Termin: Dienstag, 23. Juni 2015; Beginn: 19:00
Ort: IHK Karlsruhe, Saal Fidelitas, Lammstraße 13-17
Ablauf:
Begrüßung: Parsa Marvi, SPD-Kreisvorsitzender
Rede: Christian Lange MdB
Moderation der Diskussion: Niklas Horstmann (SPD-Kreisvorstand)
