Sommertour-Aktion des Ortsvereins Weststadt-Nordstadt
Mit einer besonderen Aktion im Rahmen der SPD-Sommertour war der Ortsverein Weststadt-Nordstadt gestern in der Günther-Klotz-Anlage anzutreffen. Aus einem Planschbecken, in dem 100 SPD-Badeenten fröhlich vor sich hin schwammen, durften sich Kinder eine der Enten angeln. Währenddessen konnten die Erwachsenen unsere Landtagskandidatin Meri Uhlig kennenlernen und mit ihr ins Gespräch kommen. Die Kinder hatten sichtlich Spaß dabei und die Erwachsenen nutzen die Gelegenheit mit Meri darüber zu sprechen, was ihnen wichtig an und in Karlsruhe ist. Da die Aktion ein Erfolg war und nicht nur bei den kleinen Bürgerinnen und Bürgern sehr gut ankam, wird der Ortsverein diese Aktion bei Gelegenheit noch einmal wiederholen.
"Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen" - Veranstaltung mit parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz
Einladung zum Forum Justiz & Verbraucherschutz SPD Karlsruhe
Thema "Bekämpfung Korruption im Gesundheitswesen"
Durch Korruption, Abrechnungsbetrug und Falschabrechnung gehen der gesetzlichen Krankenversicherung jedes Jahr erhebliche Summen an Versichertengeldern verloren. Experten des European Healthcare Fraud and Corruption Network schätzen, dass die Verluste zwischen 3 und 10 Prozent der Gesundheitsausgaben betragen. Neben dem finanziellen Schaden drohen den Patientinnen und Patienten jedoch vor allem zum Teil lebensgefährliche Nachteile bei der Behandlung. Immer wieder wurden in der Vergangenheit Korruptionsskandale im Gesundheitswesen aufgedeckt.
Vor diesem Hintergrund wurde im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ein Referentenentwurf erarbeitet, der die Einführung eines Straftatbestands der Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen vorsieht. Damit sollen bestehende Lücken für die strafrechtliche Ahndung von Korruptionstatbeständen im Gesundheitswesen geschlossen werden.
Die SPD Karlsruhe lädt Sie ein zur Vorstellung und Diskussion dieses wichtigen Gesetzesvorhabens mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Christian Lange MdB!
Termin: Dienstag, 23. Juni 2015; Beginn: 19:00
Ort: IHK Karlsruhe, Saal Fidelitas, Lammstraße 13-17
Ablauf:
Begrüßung: Parsa Marvi, SPD-Kreisvorsitzender
Rede: Christian Lange MdB
Moderation der Diskussion: Niklas Horstmann (SPD-Kreisvorstand)
Meri Uhlig soll SPD zum Landtagsmandat im Karlsruher Westen führen
Die SPD Karlsruhe geht mit einem attraktiven und zugkräftigen Kandidaten-Tableau in die kommende Landtagswahl. Sie will wieder beide Karlsruher Landtagswahlkreise mit Abgeordneten vertreten und stärker abschneiden gegenüber der letzten Landtagswahl.
Der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi stellte am Freitag auf einer Pressekonferenz die Empfehlungen der Findungskommission vor, die am Mittwoch bereits bei den Karlsruher SPD-Mitgliedern in einer parteiinternen Mitgliederversammlung überzeugt hatten.
„Unsere Landtags-Kandidatinnen und -kandidaten passen gut zum Lebensgefühl und zu den Themen der Menschen in Karlsruhe. Wir zielen mit diesem Kandidaten-Team auf die gesellschaftliche Mitte und wollen damit viele Wählerinnen und Wähler mobilisieren und zur SPD rüber holen“, äußerte sich Marvi.
Bundesrechnungshof: Karlsruher SPD sieht „knallharte Ohrfeige für alle Rheinbrücken-Ideologen“
Als „knallharte Ohrfeige für alle Rheinbrücken-Ideologen“ sieht die Karlsruher SPD die heutige Äußerung des Bundesrechnungshofs, in der dieser die derzeit im Planfeststellungsverfahren befindliche Zweite Rheinbrücke zwischen Wörth und Karlsruhe als „unnötig“ bezeichnet. Man gehe daher davon aus, dass der Bund daraus nun die notwendigen Konsequenzen ziehe und die Zweite Rheinbrücke bei derzeit laufenden Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) gestrichen werde, so der Karlsruher SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi und der Landtagsabgeordnete Johannes Stober. Als „besonders bemerkenswert“ bezeichnen die beiden dabei auch die Feststellung des Rechnungshofs, dass eine Finanzierung dieser Zweiten Rheinbrücke wegen der fehlenden Fernverkehrsrelevanz sogar rechtswidrig wäre. Auch daher sei die Streichung aus dem BVWP nun zwangsläufig
Ostereier-Verteilaktion auf dem Gutenbergplatz
Der Ortsverein Weststadt-Nordstadt war heute wieder beim Markttreiben auf dem Gutenbergplatz dabei und hat bunte Ostereier an die Bürgerinnen und Bürger verteilt. Dazu gab es noch ein Informationsblatt der SPD-Gemeinderatsfraktion mit unseren Schwerpunkten im Doppelhaushalt 2015/2016. Wohl dem tollen Frühlingswetter mit Sonnenschein und milden Temperaturen geschuldet, war der Markt diesen Samstag wieder so gut besucht, dass alle Eier verteilt werden konnten und der Korb am Ende leer war. Interessante und sachliche Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern kamen dabei auch wieder zustande. Dass wir auch in einer wahlkampffreien Zeit Präsenz zeigen und ein Ohr für die Belange der Bürgerinnen und Bürger haben, fand bei sehr vielen Anerkennung.
