„Gleiche Chancen für alle!“
SPD Karlsruhe stellt Programm zur Kommunalwahl vor
Unter dem Titel „Gleiche Chancen für alle!“ hat die Karlsruher SPD hat am vergangenen Samstag ihr Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2019 in Karlsruhe auf einem gesonderten Parteitag verabschiedet. Das Papier wurde von einer fünfköpfigen Programmkommission, bestehend aus Parsa Marvi, Yvette Melchien, Susanne Oppelt, Johannes Stober und Anton Huber vorbereitet und formuliert Visionen und politische Ziele für die Zukunft der Stadt Karlsruhe.
Mit dem Programm wollen die Sozialdemokraten den Wählerinnen und Wählern Orientierung bieten und die Unterschiede zu anderen Parteien deutlich machen. Zudem sollen verlässliche Linien für die Arbeit der kommenden SPD-Gemeinderatsfraktion geschaffen werden, erklärt der SPD-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Parsa Marvi. Mit Blick auf die zeitliche Abfolge verweist Marvi auf die Tradition der SPD in Karlsruhe, wonach zuerst das Wahlprogramm beschlossen und erst dann die Gemeinderats-Liste aufgestellt werde. Dies soll am 1. Dezember geschehen.
Ludwig Marum Preis 2018
Seit 1988 vergibt die SPD Karlsruhe den Ludwig Marum-Preis zum Gedenken an den Karlsruher
SPD-Reichstagsabgeordneten und badischen Justizminister Ludwig Marum. Marum war von
den Nationalsozialisten als einer der ersten Gegner im KZ Kislau bei Bruchsal festgesetzt
und ermordet worden. Traditionell verleiht die SPD Karlsruhe den Preis alljährlich an Marums Geburtstag, dem 5. November.
Preisträgerin 2018 ist Dr. Maria Rave-Schwank.
OV Weststadt-Nordstadt stellt weitere Arbeit in der Koalition in Frage
In einem Brief an den SPD-Parteivorstand distanziert sich der Ortsverein Weststadt-Nordstadt vom Wechsel des Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium und der damit verbundenen de facto Beförderung. Der Ortsverein stellt außerdem die weitere Arbeit der SPD in der Koalition in Frage.
AfD Karlsruhe verstrickt sich in Pegida-Widersprüche:
SPD Karlsruhe erstaunt über Teilnahme von Bernhard an Chemnitzer „Schweigemarsch“
Die SPD Karlsruhe zeigt sich erstaunt über das öffentliche Auftreten von AfD-Stadtrat und MdB Marc Bernhard. So hatte dieser 2015 noch zu den rechtsextremen Pegida-Aufmärschen in Karlsruhe mit dem Karlsruher AfD-Vorstand bekannt, Zitat: "Die grundsätzliche Haltung der AfD zu Pegida ist: Keine Zusammenarbeit und keine Allianz. Dies gilt ohne Einschränkung auch für die aus dem Begriff Pegida abgeleiteten Demonstrationen in Karlsruhe.“
