Parsa Marvi fordert nachhaltiges Finanzierungskonzept zur Bewältigung der Flutkatastrophe
Deutliche Kritik übt der Karlsruher SPD-Bundestagskandidat Parsa Marvi an der Absage von Kanzlerin Merkel, die Finanzierung der Hilfsmaßnahmen für die Flutopfer mit einer nachhaltigen und solidarischen Initiative sicherzustellen. Dabei verweist der Sozialdemokrat auf das erfolgreiche Vorgehen von 2002, bei dem vor allem Wirtschaft und Industrie in die Pflicht genommen wurden.
100-Tage-Bilanz: SPD würdigt erfolgreiche Arbeit von OB Mentrup
Anlässlich seiner 100-Tage-Bilanz würdigt die Karlsruher SPD die erfolgreiche Arbeit von Oberbürgermeister Frank Mentrup. „Er ist ein großer Gewinn für Karlsruhe“, freut sich SPD-Fraktionschefin Doris Baitinger.
Sein zentrales Wahlversprechen eines neuen Stils in der Stadtpolitik löst Frank Mentrup aus Sicht der SPD vollständig ein: „Er schafft Transparenz mit öffentlichen Veranstaltungen wie zu den Kosten der Kombilösung und der Lösung der Stadionfrage. Das ist Politik für die Menschen à la SPD“, erklärt SPD-Stadtrat Hans Pfalzgraf.
Karlsruhes SPD-Vorsitzender Parsa Marvi macht Mentrup für eine Aufbruchstimmung in Karlsruhe verantwortlich: „Frank Mentrup verkörpert ein neues Wir-Gefühl in der Stadt. Der erfolgreiche Widerstand gegen die Nazi-Demonstration zeigte das eindrucksvoll.“
Von der „LaSt“ zur „LEA“
Die Landesregierung wird die Landesaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Karlsruhe umbenennen, um die bisher gebräuchliche Bezeichnung „LaSt“/„Landesaufnahmestelle“ zu beseitigen. Dies teilte Integrationsministerin Bilkay Öney jetzt der SPD-Gemeinderatsfraktion mit. Die Einrichtung soll demnach in Zukunft den Namen „LEA“/ „Landeserstaufnahmeeinrichtung“ tragen.
Mit der Umbenennung nimmt die Landesregierung einen Vorschlag des Karlsruher SPD-Vorsitzenden Parsa Marvi auf, der nach Gesprächen mit Vertretern des internationalen Begegnungszentrums (IBZ) eine neue Namensgebung ins Gespräch brachte.
Karlsruher SPD ruft zur Teilnahme an Kundgebung gegen Extremismus auf
Mit großer Erleichterung hat der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Stadt das Verbot der Stadtverwaltung gegen einen angekündigten Aufmarsch von Neonazis am kommenden Samstag aufgenommen. Ungeachtet dessen hoffen die Sozialdemokraten weiter auf eine rege Teilnahme bei der geplanten öffentlichen Kundgebung „Karlsruhe zeigt Flagge“ und rufen die Karlsruherinnen und Karlsruher dazu auf, ein öffentliches Zeichen gegen Hass und Unterdrückung zu setzen.
